Darf ich Autobahngold online verkaufen, wenn ich es genau als solches deklarieren?

Ich denke mal, die Problematik beim Autobahngold, also bei den Fälschungen/Plagiaten ist, daß da Feingehaltsstempel drauf sind. Und in Sachen Feingehaltsstempel gibt es mindestens ein Gesetz, in dem die Strafe für das Setzen des falschen Stempels klar deklariert ist.

§9
https://www.gesetze-im-interne…00884.html



Man kann sagen, wo kein Kläger, da kein Richter. Die Frage ist, ob man das riskieren möchte.

Die von Dir angegebene Webseite gibt es nicht. Also kannst Du dort gar keine, vom Gesetz abweichende Meinung gelesen haben.

Wir habe ich einen Screenshot von der entsprechenden Seite eingestellt, die Seite heißt nicht www.auktionhilfe.de, sondern www. Auktionshilfe.Info

Erstens ist ein Einzelurteil immer nur ein Einzelurteil und hat keine Richtlinienkompetenz. Das ist im englischen Recht anders, dort regiert das kasuistische Rechtsprinzip. Bei uns gelten römische Rechtsprinzipien, da gilt das Gesetz und der daraus interpretierbare Willen des Gesetzgebers. Der Einzelfall, der hier zitiert wird, hat also keine Richtlinienkompetenz. Schon gar nicht, weil es ein Amtsgerichtsurteil ist und keines eines Landesgerichtes oder Bundesgerichtes. Und selbst beim Landgericht wäre es evtl. nur auf den Einzelfall und seine besonderen Umstände bezogen. Das Bundesgericht würde so einen Fall nur annehmen, wenn er eine grundsätzliche Bedeutung hätte und da steht der klare Gesetzestext dagegen.

Die journalistische Aufarbeitung und Kommentierung dazu ist in zweifacher Hinsicht falsch. Erstens wird aus einer Entscheidung im redaktionellen Text ein Plural gemacht und zweitens wird ignoriert, dass eine Amtsgerichtsentscheidung keine Richtlinienkompetenz hat, sondern wie immer eine Einzelfallentscheidung ist.

So etwas Ähnliches hat schon zu dem Irrtum geführt, dass Webseitenbetreiben glauben mit dem Spruch, dass sie für die Inhalte ausgehender Links nicht haften möchten, sich aus einer generellen Haftung befreien könnten. Da hatte auch ein Journalist eine (berechtigte) Einzelfallentscheidung in seinem Artikel generalisiert und hat daraus falsche Schlüsse gezogen und das ist dann als Meme durch die Presse gezogen und hat sich als verbreiteter Volksirrtum verfestigt.

Die konkrete Aussage ist hier doch, dass es verboten ist.

Ist die Gastschreiberin das Glamgirl?

Vielleicht auch weil die ersten Kommentare sich hier auch auf das mögliche Entkommen der Bestrafung bezogen haben. Mord ist auch verboten, trotzdem werden nicht alle Mörder gefasst und ganz selten auch nach Verhaftung nicht bestraft (es gibt in der Theorie solche seltenen Fallkonstellationen). Im Internet etwas Verbotenes anzubieten und zu verkaufen ist schon von erheblicher Dummheit, auch wenn diese durch falsche und tendenziöse Berichterstattung von "Aufregerseiten" die Clickbaits betreiben, befeuert wurde und andere diese Tendenz ungeprüft übernahmen und weiter gesponnen haben.