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Patent für Dreh-Ringe ?

 
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pontikaki2310
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pontikaki2310

 ·  #1
Der Lieferant für die Zirkonia-Ringe die ich als "Spielreif" für meine Dreh-Ringe verwende, (s.unten) hat mich darauf hingewiesen, daß die Firma PIAGET den Patentschutz auf das Drehring-Prinzip habe. Er selbst hatte
vor einiger Zeit eine Abmahnung bekommen und mußte eine Unterlassungs-
Erklärung für den Verkauf von Dreh-Ringen abgeben.
Es gäbe eine Anwaltskanzlei in Frankfurt, die das Netzt nach potentiellen
Opfern absucht.
Ich habe im Internet versucht hHinweise auf dieses Drehring-Patent von
Piaget zu finden .... aber NIX. Nur irgendein Drehring-Patent für Haushalts-
Geräte.
Hat jemand von Euch Erfahrung damit? Unter welchem Namen bietet Ihr
derartige Ringe an? Kinetischer Ring klingt irgenwie verschwurbelt. :?
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Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #2
Kann ich mir nicht vorstellen, denn das Prinzip ist "klassisch" und gibt es vermutlich schon länger als die Firma Piaget. Es kann also unmöglich von dieser Firma entwickelt worden sein. Ich kenn das Prinzip von traditionellen Ringen aus Nepal, z.B.
Ein Herstellungsverfahren zu schützen, das jeder Goldschmied mit einfachsten Mitteln anwendet, wie soll das geschützt sein?
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #3
Das:https://www.google.com/patents/DE9415365U1?cl=un&hl=de muss ich mir mal anschaun, was da genau geschützt sein soll
pontikaki2310
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pontikaki2310

 ·  #4
Danke für dein unterstützendes Kopfschütteln - aaaber ich habe gerade
bei ebay einen Piaget-Drehring gefunden, wo ebenfalls wieder auf das
Patent hingewiesen wird:
https://www.ebay.de/itm/PIAGET…Sw32lYoKTn
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #5
http://www.google.lu/patents/DE10238688A1?cl=de

Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem mehrteiligen Schmuckring, der als Ring am Finger oder Armreif getragen wird und zur Variation seines Erscheinungsbildes aus mehreren lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht.
Zur Vermeidung einer Trennfuge im Tragebereich des Schmuckringes ist mindestens ein Ringteil des mehrteiligen Schmuckringes hülsenartig ausgebildet und mit dem anderen Ringteil so verbunden, dass Trennfugen nur am Außenmantel und an einer oder beiden Stirnflächen des Schmuckringes entstehen.

Lösbar. Heißt? Basisring ist zusammengeschraubt oder gesteckt?

Unsere nicht, oder?

http://www.google.lu/patents/DE10238688A1?cl=de

Also es geht in jedem Fall darum, dass der Basisring zusammengeschraubt wird.
Die Möglichkeit, die Ringe "untrennbar" mit einem Schlag des Kugelpunzens zu verbinden ist offensichtlich nicht geschützt, da wohl als klassisch angesehen, nehme ich an.

Puuh, hast du mir jetzt aber einen Schrecken eingejagt, diese handwerklichen Spielringe sind eines meiner besten Kursangebote.
Zum Glück wird nichts verschraubt bei uns.
aber war auf jeden Fall gut, Information gesucht zu haben.
steinfroilein
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steinfroilein

 ·  #6
Zitat geschrieben von pontikaki2310
Ich habe im Internet versucht Hinweise auf dieses Drehring-Patent von Piaget zu finden .... aber NIX. Nur irgendein Drehring-Patent für Haushalts-Geräte.

Zitat geschrieben von Silberfrau
Die Erfindung geht aus von einem mehrteiligen Schmuckring, der als Ring am Finger oder Armreif getragen wird und zur Variation seines Erscheinungsbildes aus mehreren lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht.

Hier der Link zum Original-Patent Ringförmiges Schmuckstück wie ein Ring oder ein Armband mit einer äußeren Drehkrone Patent Nr. US 5678428 A von Piaget’s Iconic Possession Ring wie im Video.
pontikaki2310
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pontikaki2310

 ·  #7
:D :lol: :idea: UFF - Eeentspannung. Wenn ich alles richtig
verstanden habe, hat Piaget das Patent für einen Drehring, dessen
Spielreif seitlich auf Kugel gelagert ist.
Eine Abmahnung aufgrund der Verwendung des Begriffes "Drehring"
ist scheinbar nicht zu befürchten....
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #8
Naah, nix seitlich, aber man kann ihn öffnen und die Laufringe wohl wechseln, bzw. es wird alles am Ende risikofrei, trocken und kalt assembelt. In einem von den 2 seitlichen Wülsten ist wohl das Gewindeende...
Bartkauz
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Bartkauz

 ·  #9
Laut dem Patent, das oben verlinkt ist, ist da kein Gewinde. Dieses Prinzip gibt es auch für die Innenringe, aus denen man Holzringe macht (da sind es drei Teile, damit man die Ringbreite variieren kann).
Zum Glück mache ich für meine Holzringe den Innering aus Silber in einem Stück; da kann mir dann hoffentlich keiner ans Bein pinkeln.
Irgendwann lässt jemand braune Augen patentieren und ich verliere mein Lebensrecht!

Werner
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #10
Zitat geschrieben von Bartkauz
Laut dem Patent, das oben verlinkt ist, ist da kein Gewinde.
Zitat
Mehrteiliger Schmuckring nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringteile miteinander verschraubt werden.
Hätte ich so verstanden aber Raste und Reibung haben die sich auch gleich noch schützen lassen.
Für Holzringe gibt es das Innenfutter fertig? Interessant.
Bartkauz
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Bartkauz

 ·  #11
Zitat geschrieben von Silberfrau
Für Holzringe gibt es das Innenfutter fertig? Interessant.


Jep, gibt es; in 5, 7, 9 und 11 mm Breite. Ich bleibe trotzdem bei meinen handgefertigten Silberinnenringen.

Werner
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #12
Warst du vor 2 Jahren in Kammerstein?
diamantenimport
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diamantenimport

 ·  #13
@pontikaki2310 & Bartkauz

Vorab, ich habe mich jetzt nicht mit der Technik eurer Ringe und der von Piaget beschäftigt, möchte euch nur den gut gemeinten Rat zur Vorsicht geben.

Ihr seid Fachleute im Bereich Goldschmieden aber eher nicht im Bereich Patent- oder Markenrecht.

Der Teufel liegt wie so oft - gerade bei Patent- oder Markenverletzungen - im Detail und muss noch nicht einmal so offensichtlich sein, dass Laien sie erkennen.

Wir mussten eine unserer Marken mehrfach gegen (bewusste) Angreifer und solche die unsere Marke angeblich unwissentlich verletzt hatten, mit großem Aufwand verteidigen. Jedes Mal war es sehr teuer für die Gegner.

Bereits eine einfache Abmahnung in diesem Bereich kostet regelmäßig mehrere Eintausend Euro + der Verlust den man hat, weil Ware oder Drucksachen sofort vernichtet werden müssen.

Ein Rechtsstreit kosten sehr schnell fünfstellig und nicht selten gar sechsstellig gerade bei internationaler Bedeutung und kann dementsprechend auch schnell das Ende einer Existenz bedeuten.

Daher mein Rat, falls ihr nur die entfernte Möglichkeit seht, dass ihr gegen ein Patent oder Marke verstoßen könntet oder dass der Patent- oder Markeninhaber dies so aufassen könnte, lasst euch bitte fachlich beraten.

Dies kostet zwar auch Geld aber nur Bruchteile von dem, was man sonst dafür bezahlt und beurteit die Sache nicht nur selbst oder durch Kollegen.
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #14
Danke, dass du dich so um uns sorgst.
Wenn ich es dir mal erklären darf, das Patent bezieht sich eben explizit und genau auf die ANDERE Herstellungsart dieser Ringe.

Zitat
Daher mein Rat, falls ihr nur die entfernte Möglichkeit seht, dass ihr gegen ein Patent oder Marke verstoßen könntet oder dass der Patent- oder Markeninhaber dies so aufassen könnte,


Das von Piaget angemeldete Patent ist der Serienfertigung auf den Leib geschneidert, und es ist sehr nachvollziehbar, sich gegen "Ali Baba Plagiate" abzusichern, allerdings wundert mich auch, dass dieses Prinzip schützbar war, denn auch hierfür ist jetzt nicht sehr großes Know how erforderlich, aber es hatte sich wohl vorher keiner schützen lassen. Obwohl es das auch schon länger gibt.
Ich frag mich nur, wie die vorfabrizierten Innenringe für die Holzteile damit klar kommen, aber vielleicht auch kein Problem, da deren Fugen, wenn es 3 Teile sind, nicht ausschließlich in den Endstücken liegen.

Das von mir, Bartkauz und Pontikaki angewendete Verfahren ist das für die individuelle, handwerkliche Anfertigung, das auch ein gewisses Können voraussetzt, und weltweit unter Handwerkern verbreitet ist.
diamantenimport
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diamantenimport

 ·  #15
Zitat geschrieben von Silberfrau
Danke, dass du dich so um uns sorgst.



Gerne doch. :D

Deine Erklärung zu den Unterschieden hört sich auch sehr interessant an.

Aber wie gesagt, es muss nicht immer offensichtlich sein, viele Rechtsstreitigkeiten im Patent- und Markenrecht entstehen nur, weil die eine Seite etwas anders sieht oder auslegt und schon ist man drin in einem teuren Rechtsstreit...
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